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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der STABILEIT Ltd. nachfolgend „Verkäufer“ genannt mit den Kunden des Online-Shops STABILEIT.com, nachstehend „Käufer“ genannt, die über den Online-Shop abgeschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Vertragsabschluss gültigen Fassung.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote dieses Online-Shops sind unverbindlich. Rechtsverbindlich für uns sind schriftliche Bestellungen. Mit dem Abschicken der Online-Bestellung erklärt der Käufer verbindlich gegenüber dem Verkäufer, die im Warenkorb hinterlegte Ware erwerben zu wollen. Unmittelbar nach Eintreffen der Bestellung erklärt der Verkäufer mit der Auftragsbestätigung den Vertrag als zustande gekommen.

§ 3 Informationspflichten

Der Käufer ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße Angaben (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, etc.) zu machen. Änderungen der Daten müssen dem Verkäufer unverzüglich mitgeteilt werden.

Unterlässt der Käufer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann der Verkäufer, insofern ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Bruttopreise und beinhalten die zum Zeitpunkt der Abwicklung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Mehrwertsteuerbetrag wird in der Rechnung separat ausgewiesen.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf unser Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis vor Auslieferung der Ware zu zahlen. Aufrechnungen mit bestrittenen Gegenforderungen sind unzulässig. Sonstige Abzüge (z.B. Versandkosten) sind unzulässig.

§ 5 Versandkosten, Lieferzeit, Gefahrenübergang

(1) Die Lieferung bei inländischen Warensendungen erfolgt frei Haus.
Terminsendungen, sowie Versand ins Europäische Ausland bedürfen der besonderen schriftlichen Abmachung.

(2) Sollte eine zweite Lieferung notwendig sein, da der Käufer bei der ersten Anlieferung nicht angetroffen wurde, gehen sämtliche Mehrkosten zu Lasten des Käufers.

(3) Die Bestellung wird unverzüglich nach Ihrem Eingang beim Verkäufer bearbeitet. Wenn nichts anders vereinbart, erfolgt der Versand sofort nach Zahlungseingang. Der Versand der Ware setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.

(4) Nach Absendung der Ware an den Käufer, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

(2) Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.

(3) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Soweit ein Dritter nicht in der Lage ist, uns die
gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet der Käufer für den uns
entstandenen Ausfall.

(4) Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.

(6) Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Besteller verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.

(7) Der Besteller tritt uns auch die Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen
gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen einen
Dritten erwachsen.

§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge

(1) Der Verkäufer gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs die zugesicherten Eigenschaften hat.

(2) Der Käufer verpflichtet sich, die Ware bei Anlieferung unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Schäden müssen auf dem Lieferschein vermerkt werden. Mit Unterschrift auf dem Lieferschein, erklärt der Käufer, dass er die Ware in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten hat. Damit erlischt die Gewährleistung auf Mängelansprüche bezüglich eines Transportschadens.

(3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Voraussetzung ist, dass der Käufer das Kaufdatum mit einer Rechnung
nachweisen kann.

(4) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß, wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Käufer oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

§ 8. Datenschutz

Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Eine Weitergabe Ihrer Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.

§ 9 Sonstiges

(1) Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG)
ist ausgeschlossen.

(2) Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Käufers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden
wurden nicht getroffen.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen
Bestimmungen gültig.

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